Internationales | Grundsätze zur Anwendung des Steueroasen-Abwehrgesetzes (BMF)

In dem Schreiben geht das BMF auf die folgenden Punkte näher ein:

I. Umsetzung der Maßnahmen der Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung)

II. Nicht kooperative Steuerhoheitsgebiete und Ansässigkeit

III. Anwendungsbereich

1. Persönlicher Anwendungsbereich
2. Sachlicher Anwendungsbereich
3. Zeitlicher Anwendungsbereich
   1. Allgemeines
   2. Anwendung des § 8 StAbwG
   3. Anwendung des § 11 StAbwG

IV. Betroffene Geschäftsvorgänge, § 7 StAbwG

V. Abwehrmaßnahmen

1. Verbot des Betriebsausgaben- und Werbungskostenabzugs, § 8 StAbwG
2. Verschärfte Hinzurechnungsbesteuerung, § 9 StAbwG
3. Quellensteuermaßnahmen, § 10 StAbwG
4. Allgemeines
5. Einzelne Tatbestände, § 10 Absatz 1 Satz 1 StAbwG
6. Weitere Voraussetzungen, § 10 Absatz 1 Satz 2 StAbwG
7. Rechtsfolgen, § 10 Absatz 2 StAbwG
8. Versagung der Steuerbefreiung für Dividenden und Veräußerungsgewinne, § 11 StAbwG
9. Verhältnis der Abwehrmaßnahmen untereinander
10. Gesteigerte Mitwirkungspflichten, § 12 StAbwG

VI. Verhältnis zu anderen Regelungen

1. Verhältnis von §§ 8, 9 und 10 StAbwG zu § 10 AStG
2. Verhältnis von § 10 StAbwG zu § 2 AStG
3. Verhältnis von § 11 StAbwG zu § 11 AStG
4. Verhältnis des StAbwG zu bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen
5. Verhältnis zu anderen Betriebsausgaben- oder Werbungskostenabzugsverboten

Quelle: BMF, Schreiben v. 14.6.2024 - Z IV B 5 - S 1308/22/10008 :004; veröffentlicht auf der Homepage des BMF (il)

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